Rechtsprechung
| BVerwG, 01.12.1997 - 9 B 647.97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Deutsche Volkszugehörigkeit bei Vermittlung des Bewusstseins ausschließlich dem deutschen Volk als national geprägter Kulturgemeinschaft anzugehören - Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs - Verletzung der ...
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 21.04.1997 - 24 B 96.1622
- BVerwG, 01.12.1997 - 9 B 647.97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78
Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BVerwG, 01.12.1997 - 9 B 647.97
Der Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs schützt nicht davor, daß eine Beweiserhebung aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts unterbleibt (BVerfGE 50, 35 [BVerfG 08.11.1978 - 1 BvR 158/78]). - BVerwG, 11.02.1988 - 1 B 136.87
Innerstaatliche Fluchtalternative - Abschiebungsandrohung - Neue maßgebliche …
Auszug aus BVerwG, 01.12.1997 - 9 B 647.97
Hiervon abgesehen richtet sich die Frage, ob eine Verletzung der Aufklärungspflicht vorliegt, allein nach der Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, selbst wenn diese falsch sein sollte (Urteil vom 25. Juni 1986 - BVerwG 6 C 98.83 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 177; Beschluß vom 11. Februar 1988 - BVerwG 1 B 136.87 - Buchholz 402.24 § 13 AuslG Nr. 9). - BVerwG, 25.06.1986 - 6 C 98.83
Kriegsdienstverweigerungssachen - Anforderungen an Aufklärungspflicht - Zeugen - …
Auszug aus BVerwG, 01.12.1997 - 9 B 647.97
Hiervon abgesehen richtet sich die Frage, ob eine Verletzung der Aufklärungspflicht vorliegt, allein nach der Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, selbst wenn diese falsch sein sollte (Urteil vom 25. Juni 1986 - BVerwG 6 C 98.83 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 177; Beschluß vom 11. Februar 1988 - BVerwG 1 B 136.87 - Buchholz 402.24 § 13 AuslG Nr. 9).